Subventionen steigen im Jahr 2018 auf über 180 Mrd. Euro

Die im Jahr 2018 ausgezahlten Finanzhilfen von Bund und Ländern sind um 7,5% auf 56,4 Mrd. Euro angestiegen. Zusätzlich gab es Steuervergünstigungen von knapp 62 Mrd. Euro. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr über 180 Mrd. Euro an Subventionen ausgezahlt. Dies ergab der Kieler Subventionsbericht 2018, in welchem alle Finanzhilfen und Steuervergünstigungen von Bund und Ländern dokumentiert werden.

 

Quelle: Kieler Subventionsbericht 2018

Bund der Steuerzahler e.V.: Schwarzbuch 2017/18

In seiner jährlichen Betrachtung der Verschwendung von Steuergeldern hat sich der Bund der Steuerzahler e.V. dieses Mal Bürokratie und Verwaltung in der Entwicklung der Digitalisierung unter die Lupe genommen.

Diese erfasst – wenn auch mit unterschiedlichem Tempo –  alle Branchen, da muss auch die öffentliche Verwaltung mithalten können. Aber obwohl der Staat jedes Jahr in allen Verwaltungsebenen zusammen über 20 Milliarden Euro für IT-Systeme ausgibt, ist die Situation im Vergleich zu anderen europäischen Ländern eindeutig nicht zufriedenstellend.

Nicht viel besser sieht es aus, wenn der Staat als Unternehmer auftritt: Eine von der Gemeinde Großheide betriebene Biogasanlage ist eine immense Kostenfalle. Oder wenn die Vielzahl an Fördermöglichkeiten für Firmenneugründungen mit europäischen Vorschriften kombiniert werden, sodass die finanzielle Unterstützung für deutsche Start-Ups bei ausländischen Firmen landet. Oder wenn – wie in Sachsen-Anhalt praktiziert – Millionenbeträge für Beratungsleistungen gezahlt werden, obwohl diese Aufträge weder notwendig noch nach fairem Wettbewerb vergeben wurden.

Die 111 unsinnigsten Subventionen

In den vergangenen Jahren hat der Staat viele verschieden Fördermittel vergeben, so unter anderem für Freibier oder auch Zahnprothesen. Der Bericht befasst sich mit den 111 unsinnigsten Subventionen, welche jährlich 35,29 Mrd. Euro verschlingen.

 

Quelle: Handelsblatt