Die insgesamt vom Bund vergebenen Finanzhilfen sind im letzten Jahr auf 55,3 Milliarden Euro gestiegen, im Vergleich zum Vorjahr sind das über 10 % mehr. Die Unternehmen haben davon über die Hälfte, d.h. 30,6 Milliarden Euro erhalten. Während im aktuellen Subventionsbericht des IfW Kiel diese Zahlen üblicher Weise sehr kritisch betrachtet werden, ist die neue Bundesregierung bekannter Weise dabei, zahlreiche neue Fördermöglichkeiten auf den Weg zu bringen.
Die insgesamt vom Bund vergebenen Finanzhilfen sind im letzten Jahr auf 55,3 Milliarden Euro gestiegen, im Vergleich zum Vorjahr sind das über 10 % mehr. Die Unternehmen haben davon über die Hälfte, d.h. 30,6 Milliarden Euro erhalten. Während im aktuellen Subventionsbericht des IfW Kiel diese Zahlen üblicher Weise sehr kritisch betrachtet werden, ist die neue Bundesregierung bekannter Weise dabei, zahlreiche neue Fördermöglichkeiten auf den Weg zu bringen.
Die EU -Kommission hat seit Beginn der 90er Jahre klein- und mittelständische Unternehmen mit gut 79 Milliarden Euro unterstützt, deutsche Unternehmen haben davon aber nur relativ wenig profitiert. Firmen in Frankreich haben über das Doppelte und in Spanien sogar fast das Vierfache an Fördergeldern als hiesige Firmen akquirieren können. Sogar in der Türkei als Nicht-EU-Staat haben Betriebe knapp 3 Milliarden Euro bewilligt bekommen. Der Grund dafür dürfte in der Zahl der KMUs liegen, die sich um Fördermittel bemüht haben: In Frankreich und in Spanien haben mehr als doppelt so viele Unternehmen von der Förderung profitiert wie in Deutschland.
Die Finanzhilfen des Bundes, die als Geldleistungen u.a. an Wirtschaftsunternehmen gezahlt wurden, haben sich in den letzten Jahren fast verdoppelt und liegen jetzt bei 9,1 Milliarden Euro. Wenn die große Koalition ihre Arbeit aufnimmt, werden weitere dazu kommen. Während aktuell der größte Teil der Fördergelder in Wärme, Strom und Digitalisierung fließt, werden bei der Vielzahl der Fördermöglichkeiten auch der kommunale und der private Sektor unterstützt.
Nachdem im ersten Jahr der Förderung 395 Millionen Fördergelder nicht abgerufen wurden, ist diese Zahl im letzten Jahr auf 666,8 Millionen Euro gestiegen. Um den Breitbandausbau in Zukunft erfolgreicher zu gestalten, sollen die Finanzierung anders strukturiert und insgesamt bis zu 12 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
Nachdem bereits seit der letzten Gamescom die Förderung für den E-Sport deutlich ausgeweitet wurde, könnte Deutschland als Standort für diese Branche noch attraktiver werden: Die Beibehaltung der Netzneutralität und die Förderung des Breitbandausbaus sind bereits gute Grundlagen – die jetzt angekündigte Steigerung der Fördermittel für die Entwicklung von Videospielen verbessert die Möglichkeit, im europäischen Wettbewerb bestehen zu können.
3,5 Milliarden Euro aus Bundesmitteln werden finanzschwachen Kommunen u.a. für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern hat Mecklenburg-Vorpommern bis jetzt aber keinerlei Mittel abgerufen. Da besonders beim Städtebau und Breitbandausbau der Bedarf der Kommunen auf der Hand liegt, wird als eine Ursache der unbefriedigenden Situation die Unübersichtlichkeit der Fördertöpfe angesehen.
Die im nächsten Jahr anstehende Landesgartenschau ist einer der Gründe, weshalb in dieser Förderperiode über 61 Millionen Euro Fördergelder nach Frankenberg fließen. Ein weiterer ist die Digitalisierung: Um den dafür notwendigen Breitbandausbau auch abseits dichtbesiedelter Städte voranzubringen, werden die 10 % für den kommunalen Eigenanteil vom Land übernommen.
Die letzten Änderungen im Beihilferecht der EU haben in etlichen Bereichen zu drastisch mehr Auszahlungen geführt: In Bereichen wie Breitband oder Forschung und Entwicklung konnte die Summe der Fördergelder um knapp 100% gesteigert werden, beim Umweltschutz um immerhin 23%. Durch die neue Zuordnung der meisten Maßnahmen zur AGVO erfolgt die Auszahlung der Mittel jetzt auch schneller.
Die Gemeinde Arzberg versucht wie so viele Gemeinden auf dem Land, mit verschiedenen Maßnahmen die Lebensqualität zu erhalten. Dabei beklagt der Bürgermeister, dass die Beantragung der zur Verfügung stehenden Fördermittel zu aufwändig sei, der Weg durch den Förderdschungel ist für ihn zu kompliziert. Mit Tourismusprojekten, Breitbandausbau und sanierten Straßen könnten aber die Bedingungen vor Ort entscheidend verbessert werden.